Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die
Sie mit uns als Anbieter
(
Anicare Europe GmbH
)
über die Internetseite https://ch.anicare.eu/ schließen. Soweit nicht
anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener
Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist
jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die
bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Barrierefreiheit
(1)
Gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. Anlage 3 Nr. 1 BFSG informieren wir darüber,
wie unsere Internetpräsenz bzw. unsere Dienstleistung im elektronischen
Geschäftsverkehr die Barrierefreiheitsanforderungen der einschlägigen Verordnung
(BFSGV) erfüllt. Diese Informationen sind über eine separate, entsprechend bezeichnete
Schaltfläche (z.B. "Barrierefreiheitserklärung" oder ähnliche
Bezeichnung) auf unserer Internetpräsenz aufrufbar und umfassen insbesondere folgende
Punkte:
-
eine Beschreibung der geltenden Anforderungen an die Barrierefreiheit;
-
eine allgemeine Beschreibung der Dienstleistung in einem barrierefreien Format;
-
Beschreibungen und Erläuterungen, die zum Verständnis der Durchführung
der Dienstleistung erforderlich sind;
-
eine Beschreibung, wie die Dienstleistung die einschlägigen
Barrierefreiheitsanforderungen erfüllt.
(2)
Die Kontaktdaten der zuständigen Marktüberwachungsbehörde lauten wie folgt:
MLBF (in Errichtung)
c/o Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Sachsen-Anhalt
Postfach 39 11 55
39135 Magdeburg
Telefon: 0391 567-4530
E-Mail: MLBF@ms.sachsen-anhalt.de
(3)
Wir verwenden ggf. Künstliche Intelligenz (KI) und spezielle Tools, um die Anforderungen an
die Barrierefreiheit auf unserer Internetpräsenz umzusetzen. Hierdurch sollen eine Vielzahl
möglicher Behinderungen, darunter visuelle, auditive, physische, sprachliche, kognitive und
neurologische Einschränkungen, berücksichtigt werden. Die näheren Einzelheiten
finden Sie unter der in Abs. 1 genannten, separaten, entsprechend bezeichneten Schaltfläche
auf unserer Internetpräsenz.
(4)
Unsere Internetpräsenz bzw. unsere Dienstleistung im elektronischen
Geschäftsverkehr ist barrierefrei, wenn sie für Menschen mit Behinderungen in der
allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde
Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar ist.
(5)
Die Maßnahmen zur Umsetzung der Barrierefreiheitsanforderungen umfassen z.B. klar
erkennbare Schriftgrößen und ausreichende Farbkontraste, Navigierbarkeit per Maus und
per Tastatur, Alternativtexte für Bilder, Untertitel und Audiodeskriptionen in Videos
(soweit Videos auf der Internetseite eingebunden sind), leicht lesbare und verständliche
Sprache, Kompatibilität mit allen gängigen Screenreadern (Bildschirm-Lesehilfen),
anpassbare Darstellungsoptionen für verschiedene Endgeräte (Smartphones, Tablets,
Desktop-Computer etc.).
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren
.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite
unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem
zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt
zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über
die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb"
aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung"
(oder ähnliche Bezeichnung)
und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden
Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon
Pay, Sofort) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem
Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems
weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende
Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters
des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten
als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der
Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die
Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche
("zahlungspflichtig bestellen", "kaufen" / "jetzt kaufen",
"kostenpflichtig bestellen", "bezahlen" / "jetzt bezahlen"
oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des
Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich.
Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie
innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen
können.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit
dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben
deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der
Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert
wird.
§ 4 Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen
(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Abonnement-Vertrag hat
eine unbestimmte Laufzeit. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem
Monat zum Monatsende (soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes geregelt ist)
gekündigt werden.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(3) Jede Kündigung muss entweder in Textform (z.B. E-Mail) oder über die
auf unserer Internetpräsenz eingebundene Kündigungsschaltfläche (“Verträge
hier kündigen” oder ähnliche Bezeichnung) erklärt und übermittelt werden.
§ 5 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung über Klarna
In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ) (Sveavägen 46, 111 34
Stockholm, Schweden; „Klarna“) bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung
erfolgt jeweils an Klarna:
-
Sofortüberweisung(„Pay
Now“)
Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung und/ oder Ratenkauf und/ oder Lastschrift setzt eine
positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir Ihre Daten im Rahmen der
Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und
Bonitätsprüfung weiter. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihnen
nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der
Bonitätsprüfung zulässig sind.
Nähere Informationen zu Klarna sowie die Klarna Nutzungsbedingungen für Deutschland
finden Sie unter
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/user
und
https://www.klarna.com/de/
.
(2)
Zahlung über "PayPal" / "PayPal Checkout"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten
wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l.
et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten
über "PayPal" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche
auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung
kann sich "PayPal" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen
gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "PayPal"
finden Sie unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full
.
(3)
Zahlung über "Stripe"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "Stripe" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung
über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Limited (1 Grand Canal Street Lower, Grand
Canal Dock, Dublin, D02 H210, Ireland; "Stripe"). Die einzelnen Zahlungsarten über
"Stripe" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann
sich "Stripe" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen
gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "Stripe"
finden Sie unter https://stripe.com/de.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht
, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich
um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 7 Gewährleistung
(1)Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2)
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
(3)
Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur
dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige
in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den
Vertragsparteien vereinbart wurde.
§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,
soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns
bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht
Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder
gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch
das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon
unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine
Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Anicare Europe GmbH
Marrensdamm 12b
24944 Flensburg
Deutschland
Telefon: (+49) 461 799 030 20
E-Mail: kontakt@anicare.eu
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor
Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die
Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen
des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch
.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der
Bestellung
über das Online - Warenkorbsystem
können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt
oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die
Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle
Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per
E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen
Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen
Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller
anfallenden Steuern.
5.2.
Es fallen keine Versandkosten an.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten
sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache
während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht,
unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt
nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen
oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in
unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
8. Vertragslaufzeit / Kündigung
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in
der Regelung "Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen" in
unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) sowie im jeweiligen Angebot.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des
Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft.
Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und
haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter:
https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service
.
letzte Aktualisierung: 22.10.2024
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